(Stand: September 2008)<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Diese Allgemeinen Einkaufsbedingungen gelten f\u00fcr alle unsere Bestellungen. Abweichende Gesch\u00e4ftsbedingungen des Auftragnehmers gelten nur, wenn wir uns schriftlich mit ihrer Geltung einverstanden erkl\u00e4rt haben. Sie entfalten auch dann keine Wirkung, wenn wir ihnen im Einzelfall nicht widersprochen haben. Die Annahme von Lieferungen, Leistungen oder deren Bezahlung bedeutet keine Zustimmung zu den Gesch\u00e4ftsbedingungen des Auftragnehmers.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
2.1 Die Ausarbeitung von Angeboten oder die Erstellung von Kostenvoranschl\u00e4gen ist kostenlos. Auch f\u00fcr Besuche, Planung und sonstige Vorleistungen, die der Auftragnehmer im Zusammenhang mit der Abgabe von Angeboten erbringt, \u00fcbernehmen wir keine Kosten und zahlen keine Verg\u00fctung, solange dies nicht im Einzelfall gesondert vereinbart ist.
2.2 Bestellungen, deren \u00c4nderung oder Erg\u00e4nzung sowie andere im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss getroffene Vereinbarungen sind verbindlich, wenn sie von uns schriftlich erkl\u00e4rt oder best\u00e4tigt werden.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Alle Preise verstehen sich, soweit nichts anderes vereinbart ist, frei Empfangsort. Sie gelten alle Lieferungen und Leistungen ab, die der Auftragnehmer zur Erf\u00fcllung seiner Leistungspfl ichten bis zum und an dem vereinbarten Empfangsort zu bewirken hat.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
4.1 F\u00fcr jede Lieferung ist dem Empf\u00e4nger am Versandtage eine genaue Versandanzeige\/Lieferschein zuzustellen. F\u00fcr die Folgen unrichtiger Frachtbriefausstellung haftet der Auftragnehmer. In allen Versandunterlagen sind unsere Bestellnummer und der Warenempf\u00e4nger anzugeben. Die Transportversicherung ist vom Auftragnehmer auf seine Kosten abzuschlie\u00dfen, soweit keine anderweitigen Vereinbarungen getroffen werden. Handelt es sich bei der Lieferung um Gefahrgut, welches besonderen nationalen und internationalen Versandvorschriften unterliegt, hat er dieses entsprechend zu verpacken, zu kennzeichnen und zu versenden.
4.2 Hat die Lieferung die Ursprungsbedingungen des Pr\u00e4ferenzabkommens der EU zu erf\u00fcllen, wird uns der Auftragnehmer die entsprechenden Ursprungszeugnisse liefern. Georg Parlasca Keksfabrik GmbH<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
5.1 Zeichnungen, Muster, Rezepturen und sonstige Unterlagen sowie Hilfsmittel, welche wir dem Auftragnehmer zur Ausf\u00fchrung von Bestellungen \u00fcberlassen, bleiben in unserem Eigentum. Sie d\u00fcrfen nur bestimmungsgem\u00e4\u00df verwendet werden und sind uns jederzeit nach Aufforderung zur\u00fcckzugeben.
5.2 Alle dem Auftragnehmer \u00fcberlassenen Unterlagen, Informationen \u00fcber Beistellungen und sonstiges Know-how, welches ihm w\u00e4hrend der gesch\u00e4ftlichen Zusammenarbeit bekannt wird, hat er geheim zu halten und darf es Dritten nicht ohne unsere ausdr\u00fcckliche schriftliche Zustimmung \u00fcberlassen bzw. zur Kenntnis zu bringen. Der Auftragnehmer hat auch alle durch ihren Einsatz gewonnenen Kenntnisse und Ergebnisse geheim zu halten; dies gilt nicht, sofern diese ohne sein Zutun \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich werden. Insbesondere hat er unsere Urheberrechte und sonstige gewerbliche Schutzrechte zu respektieren. Ihre Nutzung ist nur zu den vertraglich vereinbarten Zwecken zugelassen. Erzeugnisse aus von uns entworfenen Unterlagen, Zeichnungen, Modellen und anderen Beistellungen oder nach unseren Angaben gefertigt, darf der Auftragnehmer weder selbst verwenden, noch verwerten lassen. Er darf sie Dritten weder anbieten, noch an Dritte ausliefern.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
6.1 Ma\u00dfgeblich f\u00fcr die Einhaltung vereinbarter Fristen und Termine ist der Eingang der mangelfreien Lieferung und\/oder Leistung an dem Empfangsort bzw. die erfolgreich durchgef\u00fchrte Abnahme, wenn eine solche vereinbart oder gesetzlich vorgesehen ist.
6.2 Sobald der Auftragnehmer erkennt, dass er vereinbarte Fristen und Termine ganz oder teilweise nicht rechtzeitig erf\u00fcllen kann, hat er uns sofort unter Angabe der Gr\u00fcnde und der voraussichtlichen Dauer der Verz\u00f6gerung hiervon zu unterrichten. Entsprechende Mitteilungen des Auftragnehmers ber\u00fchren nicht die uns im Verzugsfall zustehenden gesetzlichen Rechte und Anspr\u00fcche.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Ist f\u00fcr den Verzugsfall eine Vertragsstrafe vereinbart und angefallen, k\u00f6nnen wir diese bis zur Begleichung der Rechnung \u00fcber die versp\u00e4tet erbrachten Lieferungen oder Leistungen geltend machen, ohne dass wir uns hierzu das Recht bei der Annahme dieser vorbehalten m\u00fcssen.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
8.1 Teillieferungen oder Teilleistungen bed\u00fcrfen unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Nehmen wir solche auch ohne vorherige Zustimmung entgegen, begr\u00fcndet dies keine vorzeitige F\u00e4lligkeit von Zahlungspfl ichten oder Einverst\u00e4ndnis in die \u00dcbernahme zus\u00e4tzliche Transportkosten.
8.2 Wir behalten uns vor, Mehr- oder Minderlieferungen in Einzelf\u00e4llen anzuerkennen. Kommt es ohne vorherige schriftliche Zustimmung zu Mehrlieferungen, sind wir berechtigt, die Annahme der Lieferung zu verweigern, diese auf Kosten des Auftragnehmers einzulagern oder an ihn zur\u00fcckzusenden.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
9.1 Der Auftragnehmer tr\u00e4gt die Gefahr des zuf\u00e4lligen Untergangs und der zuf\u00e4lligen Verschlechterung bis zum Eintreffen von Lieferungen am Empfangsort. Ist eine Abnahme gesetzlich vorgesehen oder vereinbart, tr\u00e4gt der Auftragnehmer die Gefahr bis zur Abnahme.
9.2 F\u00e4lle h\u00f6herer Gewalt (insbesondere Arbeitskampfma\u00dfnahmen) sowie andere f\u00fcr uns nicht vorhersehbare und zu beeinfl ussende betriebsfremde Umst\u00e4nde berechtigen uns, die Entgegennahme von Lieferungen und\/oder Leistungen bzw. eine Abnahme entsprechend hinauszuschieben.
9.3 Zur Annahme von Lieferungen sind wir im \u00dcbrigen nur dann verpfl ichtet, wenn diese die vereinbarten Beschaffenheitsmerkmale aufweist.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
10.1 Rechnungen sind in zweifacher Ausfertigung nach vollst\u00e4ndiger mangelfreier Lieferung, Fertigstellung von Leistungen oder bei erfolgsbezogenen Leistungen nach deren Abnahme f\u00fcr jede Bestellung \u2013 unter Angabe der Bestelldaten \u2013 gesondert einzureichen. Rechnungen ohne Bestellnummer k\u00f6nnen wir unbearbeitet an den Auftragnehmer zur\u00fcckschicken.
10.2 Soweit keine anderweitigen schriftlichen Vereinbarungen getroffen worden sind, erfolgt die Zahlung ordnungsgem\u00e4\u00df eingereichter Rechnungen innerhalb von 14 Tagen mit 3 % Skonto oder innerhalb von 30 Tagen netto. Die Frist l\u00e4uft mit Rechnungseingang, jedoch nicht vor mangelfreier Vertragserf\u00fcllung und\/oder Abnahme. Die Zahlung ist rechtzeitig erfolgt, wenn wir die Bank am letzten Tag der Frist zur Zahlung angewiesen bzw. bei Zahlung per Scheck diesen zur Post gegeben haben.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
11.1 Soweit die kaufm\u00e4nnische Untersuchungs- und R\u00fcgepfl icht gilt, beschr\u00e4nkt sich unsere Pfl icht auf die Pr\u00fcfung der Ware auf Menge und Identit\u00e4t, \u00e4u\u00dferlich erkennbare Transport oder Verpackungssch\u00e4den sowie stichprobenartige \u00dcberpr\u00fcfung der Ware auf ihre wesentlichen Merkmale hin. Sind offene M\u00e4ngel erkennbar, zeigen wir diese dem Auftragnehmer unverz\u00fcglich, sp\u00e4testens innerhalb von 10 Tagen nach Ablieferung, andere M\u00e4ngel unverz\u00fcglich nach ihrer Entdeckung an. In Zweifelsf\u00e4llen \u00fcber St\u00fcckzahlen, Gewicht und Ma\u00dfe sind die bei uns in der Wareneingangskontrolle ermittelten Werte ma\u00dfgebend.
11.2 Der Auftragnehmer schuldet mangelfreie Lieferungen und Leistungen. Diese m\u00fcssen insbesondere die vereinbarten Beschaffenheitsmerkmale aufweisen, dem geschuldeten Verwendungszweck, aktuellen Stand der Technik und allgemein anerkannten technischen und arbeitsmedizinischen Sicherheitsbestimmungen von Beh\u00f6rden und Fachverb\u00e4nden entsprechen und im Einklang mit den einschl\u00e4gigen gesetzlichen Bestimmungen stehen. Soweit es sich um Produkte handelt, die dem Lebensmittel- und Bedarfsgegenst\u00e4ndegesetz unterliegen, sind dessen Anforderungen zu erf\u00fcllen. Die Freigabe von vorgelegten Zeichnungen, Mustern und sonstigen Unterlagen (z.B. Schriftst\u00fccken, Programmierungen usw.) unsererseits ber\u00fchrt nicht die Verantwortlichkeit des Auftragnehmers f\u00fcr die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Vertragserf\u00fcllung.
11.3 Bei M\u00e4ngeln und im Garantiefall stehen uns die gesetzlichen M\u00e4ngelrechte zu. Soweit Garantieanspr\u00fcche \u00fcber die gesetzlichen Rechte bei M\u00e4ngeln hinausgehen, bleiben diese hiervon unber\u00fchrt. F\u00fcr die der Verj\u00e4hrung unterliegenden M\u00e4ngelanspr\u00fcche l\u00e4uft eine Frist von 36 Monaten, die mit Lieferung und\/oder Leistung bzw. Abnahme, falls eine solche gesetzlich vorgesehen oder vereinbart ist, zu laufen beginnt. L\u00e4ngere gesetzliche Verj\u00e4hrungsfristen f\u00fcr die Verj\u00e4hrung von M\u00e4ngelanspr\u00fcchen und der Lauf der gesetzlichen Verj\u00e4hrungsfrist f\u00fcr Garantien bleiben hiervon unber\u00fchrt.
11.4 Zeigt sich innerhalb der Verj\u00e4hrungsfrist ein Mangel, sind wir nach eigener Wahl berechtigt, Nacherf\u00fcllung durch Nachbesserung, Nachlieferung bzw. Neuherstellung innerhalb angemessener Frist zu verlangen. In dringenden F\u00e4llen, falls der Auftragnehmer nicht erreichbar war und die Gefahr unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig hoher Sch\u00e4den besteht, haben wir das Recht, die M\u00e4ngelbeseitigung auf Kosten und Gefahr des Auftragnehmers vorzunehmen oder durch Dritte vornehmen zu lassen. Wir werden den Auftragnehmer von solchen Ma\u00dfnahmen unverz\u00fcglich informieren.
11.5 Ist die Nacherf\u00fcllung vom Auftragnehmer nicht innerhalb einer gesetzten angemessenen Nachfrist erfolgt, fehlgeschlagen oder war die Fristsetzung entbehrlich, k\u00f6nnen wir nach den gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag zur\u00fccktreten und Schadensersatz statt der Leistung, Ersatz vergeblicher Aufwendungen oder Minderung verlangen.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Der Auftragnehmer stellt sicher, dass wir durch die vertragsgem\u00e4\u00dfe Nutzung bzw. den Verkauf seiner Lieferungen und\/oder Leistungen Urheberrechte, Patente oder andere Schutzrechte Dritter nicht verletzen. Er stellt uns von allen Anspr\u00fcchen frei, die wegen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts an uns gestellt werden und \u00fcbernimmt die Kosten der Wahrung der Rechte, wenn diese Anspr\u00fcche auf einer schuldhaften Pfl ichtverletzung von ihm beruhen. Wir werden ihn im Falle einer Inanspruchnahme unverz\u00fcglich informieren.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
13.1 Der Auftragnehmer wird uns von allen Anspr\u00fcchen aus Produkthaftung, freistellen, wenn diese auf einen Fehler der von ihm erbrachten Lieferung und\/oder Leistung zur\u00fcckzuf\u00fchren sind. Unter denselben Voraussetzungen haftet er auch f\u00fcr Sch\u00e4den, die uns in solchen F\u00e4llen durch nach Art und Umfang angemessene und notwendige Vorsorgema\u00dfnahmen, z.B. durch \u00f6ffentliche Warnungen oder R\u00fcckrufe, entstehen. Unser Recht, einen eigenen Schaden gegen den Auftragnehmer geltend zu machen, bleibt hiervon unber\u00fchrt.
13.2 Der Auftragnehmer verpfl ichtet sich, entsprechende Risiken in angemessener H\u00f6he zu versichern und weist uns dies auf Verlangen durch Vorlage seiner Versicherungspolice nach.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Wir sind berechtigt, s\u00e4mtliche Daten, die im Rahmen der Erf\u00fcllung des Vertrags- verh\u00e4ltnisses mit dem Auftragnehmer von ihm ben\u00f6tigt werden, zu speichern und zu verarbeiten, auch soweit es sich um personenbezogene Daten handelt.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Der Auftragnehmer ist ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, Informationen \u00fcber eine beabsichtigte oder bestehende vertragliche Zusammenarbeit zu Referenz- oder Marketingzwecken zu verwenden. Auch das Fotografi eren auf unseren Grundst\u00fccken und Betriebsst\u00e4tten sowie die Nutzung und\/oder Ver\u00f6ffentlichung jeglicher Art ist ohne unsere schriftliche Zustimmung untersagt.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
16.1 Der Auftragnehmer darf die Ausf\u00fchrung von Bestellungen oder wesentlicher Teile dieser nur nach unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung Dritten \u00fcberlassen.
16.2 Der Auftragnehmer kann seine Forderung gegen uns nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung an Dritte abtreten oder durch Dritte einziehen lassen, es sei denn, es handelt sich um Forderungen, die rechtskr\u00e4ftig festgestellt oder unbestritten sind.
16.3 Wir widersprechen Eigentumsvorbehaltsregelungen des Auftragnehmers, sofern diese \u00fcber den einfachen Eigentumsvorbehalt hinausgehen. Sie bed\u00fcrfen im Einzelfall einer vorherigen schriftlichen Vereinbarung. Sollte es dennoch dazu kommen, dass Unterlieferanten bei uns Eigentumsrechte, Miteigentumsrechte oder Pfandrechte geltend machen bzw. Zwangsvollstreckungsma\u00dfnahmen durchf\u00fchren lassen, werden wir den Auftragnehmer f\u00fcr alle hierdurch entstehenden Sch\u00e4den in Anspruch nehmen.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
17.1 Erf\u00fcllungsort f\u00fcr alle Verpfl ichtungen des Auftragnehmers ist der Empfangsort, f\u00fcr Zahlungen ist der Erf\u00fcllungsort ungeachtet dessen immer 31303 Burgdorf.
17.2 Es gilt das deutsche Recht. Die Anwendung des \u00dcbereinkommens der Vereinten Nationen \u00fcber den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (UN-Kaufrecht; CISG) ist ausgeschlossen.
17.3 Gerichtsstand ist Burgdorf\/Hannover<\/p>\r\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
(Stand: September 2008) 1. Allgemeines Diese Allgemeinen Einkaufsbedingungen gelten f\u00fcr alle unsere Bestellungen. Abweichende Gesch\u00e4ftsbedingungen des Auftragnehmers gelten nur, wenn wir uns schriftlich mit ihrer Geltung einverstanden erkl\u00e4rt haben. Sie entfalten auch dann keine Wirkung, wenn wir ihnen im Einzelfall nicht widersprochen haben. Die Annahme von Lieferungen, Leistungen oder deren Bezahlung bedeutet keine Zustimmung zu […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"page-simple.php","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"wf_page_folders":[17],"class_list":["post-20","page","type-page","status-publish","hentry"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/parlasca-keks.de\/es\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/20","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/parlasca-keks.de\/es\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/parlasca-keks.de\/es\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/parlasca-keks.de\/es\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/parlasca-keks.de\/es\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=20"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/parlasca-keks.de\/es\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/20\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/parlasca-keks.de\/es\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=20"}],"wp:term":[{"taxonomy":"wf_page_folders","embeddable":true,"href":"https:\/\/parlasca-keks.de\/es\/wp-json\/wp\/v2\/wf_page_folders?post=20"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}